Voraussetzungen und Ablauf des Ehescheidungsverfahrens

Wer darüber nachdenkt, ob er seine Ehe scheiden lassen möchte, sollte zunächst folgendes wissen:

Die wesentlichen Voraussetzungen für den Ausspruch der Ehescheidung bestehen darin, dass die Ehe gescheitert ist und dass die Ehepartner mindestens ein Jahr getrennt voneinander gelebt haben.

Vor Ablauf des gesetzlich vorgeschriebenen Trennungsjahres kann der Ausspruch der Ehescheidung ansonsten nur dann erfolgen, wenn Härtegründe vorliegen. Häufig ist es jedoch fraglich und auch strittig, ob solche Härtegründe gegeben sind, die den Ausspruch der Ehescheidung vor Ablauf des Trennungsjahres rechtfertigen. Es handelt sich dabei um eine Ausnahmeregelung, die in der Praxis kaum eine Rolle spielt.

Das gesetzlich vorgeschriebene Trennungsjahr dient einerseits dazu, dass sich die Eheleute darüber klar werden sollen, ob die Trennung tatsächlich mit einer Scheidung enden muss oder ob eine Wiederannäherung möglich ist. Andererseits sollen sich die Eheleute in dieser Zeit auch über die Folgen der Ehescheidung verständigen können.

Zur Einleitung des Scheidungsverfahrens ist es erforderlich, einen entsprechenden Antrag beim Familiengericht des zuständigen Amtsgerichts einzureichen. Dieser Scheidungsantrag muss durch einen zugelassenen Rechtsanwalt verfasst und eingereicht werden.

Üblicherweise führt das Familiengericht im Verlauf des Verfahrens eine Anhörung der Eheleute durch. Die Eheleute werden dabei zu den Fragen angehört, seit welchem Zeitpunkt sie getrennt leben und ob sie davon ausgehen, dass die eheliche Lebensgemeinschaft wieder hergestellt werden kann oder nicht.

Nachdem festgestellt wurde, dass die Voraussetzungen für die Ehescheidung gegeben sind, wird geprüft, welche Folgesachen im jeweiligen Verfahren noch geklärt werden müssen.

Als Folgesachen bezeichnet man die rechtlichen Angelegenheiten, die für den Fall der Ehescheidung zu regeln sind, wie zum Beispiel

- Sorge- und Umgangsrecht
- Kindesunterhalt
- Trennungsunterhalt
- Ehegattenunterhalt
- Zugewinnausgleich
- Hausratsteilung
- Wohnungszuweisung hinsichtlich der bisherigen ehelichen Wohnung
- Versorgungsausgleich

Gegenwärtig muss im Rahmen des Ehescheidungsverfahrens obligatorisch der Versorgungsausgleich hinsichtlich der Rentenanwartschaften geregelt werden. Alle anderen genannten rechtlichen Angelegenheiten können auch außerhalb des Scheidungsverfahrens geklärt werden.

Das Familiengericht entscheidet dann durch Beschluss über die Ehescheidung und die Folgesachen.

Sofern ein Ehegatte die getroffene Entscheidung nicht akzeptieren kann, besteht die Möglichkeit, Beschwerde gegen einen vom Familiengericht erlassenen Beschluss einzulegen. Im Beschwerdeverfahren überprüft das zuständige Oberlandesgericht, ob das Familiengericht bei seiner Entscheidung Rechtsfehler begangen hat oder nicht.

Unsere Kanzlei in Jena und Gera hat im Laufe der Jahre eine große Anzahl von Mandanten in ihrem Ehescheidungsverfahren begleitet und kann somit auf eine langjährige Erfahrung und fundierte Sachkenntnis bei der Klärung von in diesem Zusammenhang auftretenden Problemen zurückgreifen.

In einem persönlichen Gespräch können wir gern Ihre bestehenden Fragen klären.

Hans-Jürgen Heller
Ihr Scheidungsanwalt